Patentanwalt Gille Hrabal | European Patent, Trademark and Design Attorneys

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Patentanwalt Gille Hrabal

European Patent and Trademark Attorneys

Bereitstellung kostenloser, umfangreicher Informationen zum Thema Patent, Marke und weiteren Schutzrechten online. Beratung und Vertretung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, insbesondere Patentrecht und Markenrecht durch erfahrene Patentanwälte mit den Tätigkeitsschwerpunkten Chemie, Maschinenbau, Physik, Telekommunikation, Internet, IT, Computer, Software, Erneuerbare Energien, Brennstoffzellen, Photovoltaik / Solartechnik, Patente, Gebrauchsmuster, Marken, Geschmacksmuster, Arbeitnehmererfinderrecht, Vertragsrecht, Ausbildung zum Patentanwalt bzw. zur Patentanwältin sowie Patentanwaltsfachangestellten. Außerdem: Bereitstellung folgender Gesetze im World Wide Web: Patentgesetz, Markengesetz, Gebrauchsmustergesetz, Geschmacksmustergesetz, Urheberrechtsgesetz, Arbeitnehmererfindungsgesetz, Handelsgesetzbuch, Aktiengesetz, GmbH-Gesetz und Zivilprozessordnung.

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Wenn Sie sich zum ersten Mal mit dem Gewerblichen Rechtsschutz beschäftigen, wird Sie folgendes interessieren:

Patentanwalt - Technik und Recht aus einer Hand
Expertensache: Heute die Innovationen von morgen sichern

Nachahmer haben das Nachsehen
Innovationsschutz durch Patentanwalt: weltweite Maßnahmen gegen Ideen-Diebstahl

Die Macht der Marke
Der Schutzrechts-Experte Patentanwalt sichert den Erfolg von morgen

Patentanwalt - Innovationen in Markterfolge umsetzen
Zukunftssicherung: Klare Strategie und wirksame Schutzrechte nötig

Patentanwalt - Technik und Recht aus einer Hand

Expertensache: Heute die Innovationen von morgen sichern

Patentanwalt Gille & Kollegen, Düsseldorf

Von Albert Einstein stammt ein kluger Rat: Durch die richtige Formulierung einer Aufgabe hat man bereits die halbe Lösung. Das ist mitunter leichter gesagt als getan - wenn der Techniker einer Entwicklungsabteilung etwa seine Erfindung erläutert, sie für ein Patent anzumelden, dann fehlt Außenstehenden oft das Verständnis. An dieser Schnittstelle zwischen Technik und Recht kann der Patentanwalt weiterhelfen: Die Experten im Gewerblichen Rechtsschutz bieten technische Kompetenz und juristisches Fachwissen aus einer Hand - gute Voraussetzungen, um Erfindungen in Markterfolge umsetzen zu können.

Am Anfang aller Überlegungen steht etwas „Neues" und der Wunsch, seine Innovation zu schützen. Bei dem Erfinder handelt es sich aber meist nicht um einen Daniel Düsentrieb, der im Keller spleenige Ideen austüftelt. Vielmehr gehören kleine und mittlere Unternehmen, vor allem aber Weltkonzerne zu den häufigsten Patentanmeldern.

Eine maßgebliche Motivation indes ist allen gemeinsam: Gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster oder Marken schützen vor Nachahmung, also der unerlaubten Übernahme durch Wettbewerber. Mit der Erteilung eines Schutzrechtes erhält der Inhaber - sofern keine älteren Rechte Dritter vorliegen - ein zeitlich begrenztes Recht zur alleinigen Herstellung, Anwendung und Vermarktung des geschützten Gegenstandes - das ist die wohlverdiente Belohnung für geleistete Kreativität und getätigte Investitionen.

Technisches Detailwissen ist gefragt

Freilich: Um ein Patent zu erlangen, müssen sich die Anmelder auf dem Terrain der Innovationen auskennen, zum Beispiel in zukunftsorientierten Bereichen wie Biotechnologie, Gentechnik, Software, Elektronik, Fahrzeug- und Maschinenbau oder Medizintechnik. Technisches Wissen ist heute gefragter denn je - die Beschreibung einer schutzwürdigen Innovation in einer Patentanmeldung erfordert ein immer größeres Know-how und eine zunehmend stärkere Differenzierung.

Um dieser anspruchsvollen Aufgabe gerecht zu werden, muss ein Patentanwalt eine der längsten Ausbildungen in Deutschland und Europa absolvieren: Die rund 2.600 Patentanwältinnen und Patentanwälte in Deutschland sind Diplomingenieure oder Naturwissenschaftler mit einem abgeschlossenen Universitätsstudium, Praxiserfahrung in der Industrie sowie einer mindestens dreijährigen juristischen Ausbildung.

Mithin ist der Patentanwalt im einschlägigen Recht genauso zu Hause wie in Naturwissenschaft und Technik: Diese Konstellation erlaubt es den Schutzrechts-Experten, als Berater von Unternehmen zu fungieren, Innovationen zu bewerten und vor Nachahmern zu schützen. Der Patentanwalt kann auch entscheidende Tipps für die erfolgreiche Nutzung einer Erfindung geben oder auf Marktnischen, Trends und Neuentwicklungen hinweisen.

Der Patentanwalt ist auch Marken-Experte

Der Patentanwalt kennt sich nicht nur mit technischen Schutzrechten aus, er ist auch Spezialist für Markenrecht, denn er hat eine entsprechende Ausbildung absolviert und eine Staatsprüfung im Markenrecht abgelegt. Großer Vorteil auf diesem Gebiet: Mit einer einzigen Markenanmeldung lässt sich ein EU-weiter Schutz erreichen.

Somit kann der Patentanwalt als Schutzrechts-Experte seine Mandanten nicht nur bei Erfindungen, sondern auch bei Marken, Design und Know-how oder bei der Abfassung von Lizenzverträgen umfassend beraten und vertreten sowie bei Verletzungsstreitigkeiten vor Gericht mitwirken - und damit heute die Weichen für den Erfolg einer Innovation von morgen stellen.

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Nachahmer haben das Nachsehen

Innovationsschutz durch Patentanwalt: Weltweite Maßnahmen gegen Ideen-Diebstahl

Patentanwalt Gille & Kollegen, Düsseldorf

Nicht nur „Global Player", auch so mancher Chef eines mittelständischen Unternehmens kann in das Klagelied einstimmen: Da wird mit erheblichem Aufwand eine technologische Innovation entwickelt - und wenig später entdecken die Manager auf einer internationalen Messe am Stand eines Konkurrenten ihre Erfindung. Haargenau nachgebaut, mitunter zum halben Preis. Die Aufregung über die Raubkopierer ist verständlich, in jüngster Zeit aber verfolgen auch Unternehmen aus Fernost eine neue Strategie: Einstige Plagiatoren melden selbst immer mehr Patente, Gebrauchsmuster oder Marken an - und setzen damit klar Signale in Richtung Rechtssicherheit und Wachstum.

Ein gutes Beispiel ist China: Die aufstrebende Volksrepublik, mitunter ein Schreck mancher Patentinhaber, investiert verstärkt in Forschung und Technologie - zwischen 1994 und 2004 haben sich die Ausgaben in diesem Bereich mehr als verfünffacht. Gleichzeitig steigt die Zahl der inländischen Patente, und auch außerhalb des Reichs der Mitte hat der Schutz des geistigen Eigentums inzwischen einen beachtlichen Stellenwert. Beim Europäischen Patentamt (EPA) nehmen die Patentanmeldungen aus China seit 2002 jährlich um rund ein Drittel zu.

Je tatkräftiger die chinesischen Unternehmen aber auf eigene Neuentwicklungen setzen, desto schneller stehen sie genau den Schwierigkeiten gegenüber, die viele Firmen aus Fernost bislang anderen Nationen bereitet haben: Ihre innovativen Produkte werden kopiert - nicht selten von den eigenen Landsleuten.

Höhere Aufwendungen für Lizenzen

Studien von renommierten Unternehmensberatungen wie der Boston Consulting Group kommen zu einem eindeutigen Ergebnis: Ohne eigene nationale und internationale gewerbliche Schutzrechte drohen chinesischen Unternehmen immer häufiger horrende Lizenzkosten, sinkende Gewinne oder sogar der Ausschluss aus wichtigen Märkten.

Die höchsten Profite in einer Wissensgesellschaft lassen sich nicht über eine preisgünstige Produktion erzielen, sondern durch Neuentwicklungen und strategisches Patentmanagement. So hängt der Marktwert der 500 größten US-Unternehmen laut einer Studie der Deutschen Bank zu drei Vierteln von immateriellen Werten ab. Bereits im Jahr 2010 dürften sich weltweit die Überweisungen allein für Patentlizenzen auf rund 500 Milliarden Dollar belaufen.

Zudem geraten Produktpiraten jenseits der großen Mauer unter ungewohnten Druck. Die Austauschprogramme zwischen dem deutschen und chinesischen Zoll werden kontinuierlich ausgebaut, in den Seehäfen ist ein eigenes System zum Aufspüren von gefälschter Ware etabliert. Mehr noch: Chinesische Gerichte verurteilten jüngst ein Einkaufszentrum zu Entschädigungszahlungen, weil es gefälschte Produkte verkauft und die Schutzrechte von Herstellern wie Burberry, Chanel, Gucci oder Prada verletzt hatte.

Neues Gesetz stärkt geistiges Eigentum

Auch hierzulande wird der lnnovationsschutz weiter gefestigt: Zur Bekämpfung der Produktpiraterie hat das Bundeskabinett die EU-Durchsetzungsrichtlinie zum Schutz des geistigen Eigentums in nationales Recht umgesetzt. Wesentlicher Inhalt ist eine wirksamere Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen, um weitere Plagiatsfälle kurzfristig unterbinden zu können. Geschädigten Unternehmen soll zudem ein Schadensersatz in Höhe der illegalen Gewinne oder Lizenzgebühren zustehen.

Nicht wenige Produktfälscher besuchen auch Messen, um „interessante Ideen zu sammeln“. Dagegen wollen immer mehr Messegesellschaften vorgehen - bis hin zur Schließung eines Standes, falls eine als Nachahmung identifizierte Ware nicht entfernt wird. Zugleich will man die ausstellenden Unternehmen intensiver über den Nutzen von Patenten, Gebrauchs- und Geschmacksmustern sowie Marken informieren.

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Die Macht der Marke

Der Schutzrechts-Experte Patentanwalt sichert den Erfolg von morgen

Patentanwalt Gille & Kollegen, Düsseldorf

Jeder kennt sie, viele lieben sie, manche schützen sie - die attraktiven Marken dieser Welt wie Coca-Cola, Google, Mercedes oder Nivea. Ihre Bekanntheit zahlt sich in Euro und Cent aus, auch bei weniger berühmten Logos oder Namen. Generell kann an sagen, dass die Marken mit der höchsten Attraktivität in den letzten Jahren auch das höchste Umsatzwachstum verbuchten. Kurzum: Starke Marken - nie waren sie so wertvoll wie heute. Daher setzen zunehmend auch kleine und mittlere Unternehmen auf begehrte, erlebbare Symbole. Und sie beziehen frühzeitig Schutzrechts-Experten ein, um die Macht der Marke zu sichern.

Heute wissen Entscheider in Unternehmen: Es ist nicht allein damit getan, erstklassige Produkte oder maßgeschneiderte Dienstleistungen anzubieten. Ob örtlicher Produzent oder „Global Player" - der technologische Wandel vollzieht sich immer schneller, nahezu alle Firmen stehen in einem verschärften Wettbewerb.

In dieser Situation kommt der Marke eine zentrale strategische Bedeutung zu: Sie hat die Funktion eines „Leuchtturms", der in einer unüberschaubaren Warenwelt den Weg zu Innovation und Qualität weist. Das ist eine Orientierung, die Sicherheit und Zuverlässigkeit verspricht, mithin also das Leben leichter und übersichtlicher macht.

Seit jeher suchen Menschen die Vertrautheit - kein Wunder, dass deshalb auf Marken mit „Ausstrahlung" und „gutem Namen" zurückgegriffen wird. Überdies demonstrieren Käufer mit Hilfe von Marken auch die Zugehörigkeit zu bestimmten gesellschaftlichen Gruppierungen - ein Täschchen von Gucci ist eben mehr als nur eine Tasche ...

Wertvollste Marke der Welt

Marken haben mehr als nur Macht, sie bestimmen auch durchschnittlich zwei Drittel des Wertes eines Unternehmens. Die wertvollste Marke der Welt heißt laut einer Interbrand-Studie nach wie vor Coca-Cola, allein der Name wird auf 65 Milliarden Dollar geschätzt. Einzige deutsche Marke unter den Top 10 ist Mercedes-Benz (Markenwert 23,5 Milliarden Dollar).

Bei weltbekannten, aber auch bei regional starken Marken gilt: Die glaubwürdige Botschaft eines Zeichens sichert den kontinuierlichen Erfolg eines Unternehmens und schafft damit die Basis für Innovation und Wachstum. Künftig können sich vor allem Dienstleistungen und Produkte durchsetzen, so die Prognose vieler Marktforscher, die den Konsumenten nicht nur rational überzeugen, sondern auch emotionale Begeisterung hervorrufen.

Freilich: Je bekannter eine Marke, desto größer wird auch der Anreiz für Mitbewerber, das Zeichen zu kopieren oder sich ihm optisch anzunähern, Diese Absicht lässt sich nur durchkreuzen, wenn Marken angemeldet werden - und zwar rechtzeitig.

Die Eintragungsmöglichkeiten sind zahlreich: von Wortmarken, Bildmarken oder kombinierten Wort-Bild-Marken bis zu Hörzeichen, dreidimensionalen Gestaltungen und unterscheidungskräftigen Aufmachungen von Produkten einschließlich ihrer Farben. Nicht nur Bezeichnungen für Waren (daher der früher verwendete Begriff „Warenzeichen") lassen sich mit einer Marke schützen, sondern auch Dienstleistungen, etwa von Hotels, Reisebüros, Banken, Fahrschulen, Speditionsunternehmen oder Messegesellschaften.

Wer eine Marke oder einen neuen Firmennamen in Benutzung nehmen will, sollte sich aber zuvor vergewissern, ob er damit gegen Rechte von Dritten verstößt. Eine unbewusste Markenverletzung führt mitunter zu erheblichen Folgen und Kosten.

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Patentanwalt - Innovationen in Markterfolge umsetzen

Zukunftssicherung: Klare Strategie und wirksame Schutzrechte nötig

Patentanwalt Gille & Kollegen, Düsseldorf

Deutschland ist reich an Rohstoffen - nicht an Gas oder Öl, aber an Ideen, Innovationen und Wissen. Mit diesen Ressourcen darf man hierzulande nicht verschwenderisch umgehen, denn sie sichern Beschäftigung und Wachstum am Hochtechnologie-Standort Deutschland. Trotzdem gelingt die Umsetzung guter Ideen in marktfähige Produkte nicht immer. Zwei Schritte sind meist unabdingbar für den wirtschaftlichen Erfolg: zum einen die genaue Analyse der Markt- und Wettbewerbssituation samt klarer Strategie, und zum anderen die frühzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten wie Patenten oder Marken - sie schaffen ein solides Fundament, damit sich die eigenen Innovationsbemühungen auszahlen.

Was manche Entscheider nicht wissen: Der sklavische Nachbau, also die millimetergenaue Kopie beispielsweise einer neuen Maschine, ist grundsätzlich zulässig. Auch ein ansprechendes und erfolgreiches Design darf prinzipiell imitiert werden. Noch erschreckender: Sogar nach jahrelanger Verwendung der eigenen, aber nicht eingetragenen Marke kann einem die Weiterbenutzung durch einen Wettbewerber untersagt werden - nämlich dann, wenn der Konkurrent eben jene Marke auf seinen Namen registrieren lässt.

Tatsache ist: In der Bundesrepublik Deutschland gilt - wie in vielen anderen Ländern - der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Neue Erzeugnisse, Produktionsverfahren und Marken sowie Formgestaltungen dürfen normalerweise kopiert werden, ohne dass der Plagiator zur Rechenschaft gezogen werden kann.

Patentanwalt: Strategien zum Schutz vor Nachahmern

Gegen unliebsame Konkurrenz, die eigene technische Neuentwicklungen, gelungene Produktgestaltungen oder erfolgreiche Marken kopieren könnte, hilft in der Pegel nur eins: die rechtzeitige Anmeldung von gewerblichen Schutzrechten. Für technische Erfindungen stehen das Patent und das Gebrauchsmuster zur Verfügung, ästhetische Form- oder Flächengestaltungen werden durch das Geschmacksmuster, manchmal auch durch eine (dreidimensionale) Marke geschützt, Firmen- und Produktnamen oder Logos lassen sich durch Marken sichern.

Überdies können mit einem speziellen Schutzrecht, dem Sortenschutz, neue Pflanzensorten und deren Bezeichnungen geschützt werden - vorausgesetzt, die Sorten sind noch nicht im Artenverzeichnis aufgeführt. Schließlich kennt sich der Patentanwalt auch bestens aus beim Schutz von Topografien, also den dreidimensionalen Strukturen von Halbleitern, sowie bei Sicherung und Schutz von Domain-Namen im Internet.

Allen Schutzrechten gemeinsam ist das Verbietungsrecht, also die Möglichkeit, Dritten den Nachbau und die gewerbliche Benutzung des geschützten Produkts bzw. der geschützten Marke zu untersagen. Andernfalls könnten die Mitbewerber die Neuheit „abkupfern" und kurze Zeit später ebenfalls auf den Markt bringen - zu deutlich günstigeren Konditionen, da keine Entwicklungskosten anfallen. Patente haben zudem Werbewirkung, weil sie die technologische Leistungsfähigkeit unter Beweis stellen. Schließlich kann man auch Lizenzen vergeben - und damit die Ertragskraft stärken.

Ein kurzer Blick auf dauerhaft erfolgreiche Unternehmen genügt, um zu sehen: Nur die Bereitschaft, ständig in allen betrieblichen Bereichen über Verbesserungen nachzudenken, sichert eine Spitzenposition am Markt.

Patentrecherchen können Fehlentwicklungen verhindern

Der Patentanwalt kann bei der Bewältigung dieser Aufgaben als hoch qualifizierter Berater fungieren. Die Schutzrechts-Experten kennen sich nicht nur mit Patenten im technischen Bereich bestens aus, sie sind auch Marken-Spezialisten, haben eine entsprechende Ausbildung absolviert und eine Staatsprüfung im Markenrecht abgelegt. In der Regel ist ein deutscher Patentanwalt auch „European Trade Mark Attorney", zugelassen beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) im spanischen Alicante -- hier kann mit einer einzigen Markenanmeldung, einer Gemeinschaftsmarke, ein EU-weiter Schutz erreicht werden.

Übrigens: Die Kompetenz der Patentanwälte basiert auf einem Erfahrungsschatz von 125 Jahren im Gewerblichen Rechtsschutz. Das ist gewachsenes Wissen über den Erfolg von Patenten, Marken, Design. Und Recht.