English 

 

Chinese

 

Japanese 

 

Korean 

 

Patentanwalt Gille Hrabal,  European Patent and Trademark Attorneys

 

 

 

 

Patente

 

Patente werden für Erfindungen erteilt. Eine Erfindung ist eine neue, nicht naheliegende technische Lösung eines Problems. Eine Patentanmeldung ist eine schriftliche Beschreibung der Erfindung, die an ein Patentamt zusammen mit einem entsprechenden Antrag gesendet worden ist. Wenn nach Prüfung der Patentanmeldung durch ein Patentamt ein Patent erteilt worden ist, ist das Patent ein Recht, anderen Personen die Benutzung einer Erfindung zu verbieten.

Eine Gebrauchsmusteranmeldung ist nur dann einer Patentanmeldung vorzuziehen, wenn ein Verbietungsrecht sehr schnell erhalten werden soll und nur für kurze Zeit von Interesse ist, oder die Erfindung innerhalb des letzten halben Jahres bereits vorveröffentlicht worden ist.

 

 

 

Allgemeine Informationen

Deutschland

 

 

 

Erfindung

Deutsches Patent- und Markenamt

 

Patentanmeldungsbeispiel

Patentgesetz

 

Patentklassifikation

Patentanmeldeverordnung

 

Patentrecherche

Erfinderbenennungsverordnung

 

 

 

IntPatÜG

 

 

 

Erstreckungsgesetz

 

 

 

Patentblatt

 

 

 

Formulare, Gebühren

 

 

 

Patentrecherche

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Europa

International

 

 

 

Europäisches Patentübereinkommen EPÜ

PCT-WIPO (PDF)

 

EPÜ-Vertragsstaaten

PCT-Ausführungsverordnung (PDF)

 

EPÜ-Amtsblatt

PCT Status of Ratifications (PDF)

 

EPÜ-Entscheidungen

PCT-Formulare

 

EPÜ-Gebühren

PCT-Anmeldung

 

Formulare

PCT-Merkblatt (PDF)

 

EPÜ-Anmeldung

PCT-Leitfaden

 

EPÜ-Patentrecherche

PVÜ

 

Online-Dienste des EPA

PVÜ-Verbandsstaaten

 

 

 

US-Patentgesetz

 

 

 

TRIPS

 

 

Düsseldorf local time:
 

Kontakt

|

Login

|

Impressum

|

Sitemap