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Patentanwalt Gille Hrabal,  European Patent and Trademark Attorneys

 

 

Patente

 

Patentklassifikation

 

Bei der Suche nach der richtigen Patentklasse helfen Ihnen die folgenden Internetseiten weiter:

 

 

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Internationale Patentklassifikation (WIPO) - in englischer Sprache

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Internationale Patentklassifikation in deutscher, englischer, französischer, italienischer und spanischer Sprache

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Strasbourg Agreement Concerning the International Patent Classification

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Strasbourg Agreement Concerning the International Patent Classification - contracting parties (PDF)

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US-Patentklassifizierung

 

Um Patentrecherchen zu erleichtern, werden Patente in Patentklassen unterteilt. Jede einzelne Patentklasse betrifft ein bestimmtes abgegrenztes technisches Gebiet. Soll nun nach Patenten oder Patentanmeldungen auf dem gewünschten Fachgebiet recherchiert werden, so genügt bei vielen Patentdatenbanken die Eingabe der "Patentklasse".

 

Beispiel: Die Internationale Patentklasse "H 01 M 4/02" betrifft "Elektroden, die aus einem aktiven Material bestehen oder ein solches enthalten und die für die direkte Umwandlung von chemischer in elektrische Energie eingesetzt werden". Wird "H 01 M 4/02" in der Patentdatenbank des Deutschen Patent- und Markenamtes in der Zeile “Bibliographische IPC” eingetragen, so werden Patente und Patentanmeldungen auf dem vorgenannten technischen Gebiet aufgelistet.

Internationale Patentämter und viele nationale Patentämter verwenden die internationale Patentklassifikation (IPC), die in Abständen von fünf Jahren überarbeitet wird. Das US-amerikanische Patentamt klassifiziert nach einem eigenen System.

Um eine Sie interessierende Patentklasse aufzufinden, können Sie ergänzend oder alternativ zunächst in einer Patentdatenbank nach Stichwörtern recherchieren. Den so aufgefundenen Patentdokumenten kann dann die einschlägige Patentklasse entnommen werden.

 

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