Patente

Patente werden für Erfindungen erteilt. Eine Erfindung ist eine neue, nicht naheliegende technische Lösung eines Problems. Eine Patentanmeldung ist eine schriftliche Beschreibung der Erfindung, die an ein Patentamt zusammen mit einem entsprechenden Antrag gesendet worden ist. Wenn nach Prüfung der Patentanmeldung durch ein Patentamt ein Patent erteilt worden ist, ist das Patent ein Recht, anderen Personen die Benutzung einer Erfindung zu verbieten.

Eine Gebrauchsmusteranmeldung ist nur dann einer Patentanmeldung vorzuziehen, wenn ein Verbietungsrecht sehr schnell erhalten werden soll und nur für kurze Zeit von Interesse ist, oder die Erfindung innerhalb des letzten halben Jahres bereits vorveröffentlicht worden ist.

Allgemeine Informationen:

  • Erfindung
  • Patentanmeldungsbeispiel
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